AGB

Allgemeines 

Die nachstehenden AGB gelten für alle Angebote und alle Vertragsabschlüsse mit mir. Abweichende Regelungen bedürfen meiner schriftlichen Bestätigung. Meine Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Aufträge sind für mich erst verbindlich, wenn ich sie schriftlich bestätigt habe bzw. die Ware zur Auslieferung bringe. Für die Richtigkeit telefonisch aufgegebener Bestellungen oder mitgeteilter Texte übernehme ich keine Haftung. 

Preise 

Die Preise gelten ab Nieheim NRW und verstehen sich exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Porto u. Verpackungskosten. Die Verpackung wird mit 2% des Nettowarenwertes, jedoch mindestens Euro 2,50 in Rechnung gestellt. Porto oder Frachtkosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Anderweitige Versandwünsche (Express, Eilzustellung etc.) gehen zu Lasten des Bestellers. Für gewerbliche Kunden wie Wiederverkäufer usw. sowie für Exportaufträge gelten meine „Erweiterten Allgemeine Geschäftsbedingungen“. 

Lieferung 

Liefertermine sind ausschließlich aufgrund meiner schriftlichen Bestätigung verbindlich. ln der Regel beträgt die Lieferzeit 8 Tage nach Eingang der Bestellung. Für Lieferungen ab Lager (siehe Prospekt- oder Katalogangaben) besteht eine Lieferzeit von 48 Stunden. Die Angaben zur Lieferzeit sind freibleibend. Betriebs- und Verkehrsstörungen, Unterbrechungen in der Versorgung bei mir oder meinen Lieferanten verlängern die Lieferfrist. Bei Verzögerungen in der Lieferzeit ist das Recht auf Schadenersatz ausgeschlossen. 

Versand 

Sämtliche Sendungen gelangen auf Gefahr und auf Rechnung des Bestellers zum Versand. Das gilt auch, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ich bin zu Teillieferungen berechtigt. Ich nehme den Versand mit der gebotenen Sorgfalt vor. Wegen Transportverzögerungen, fehlender Artikel oder Mengen sowie Beschädigungen kann kein Anspruch gegen mich erhoben werden. Transportschäden muss sich der Empfänger bei Erhalt der Sendung bescheinigen lassen und können nur beim Transporteur geltend gemacht werden. 

Zahlungsbedingungen 

Meine Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart wurde, sofort nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. Bei der vereinfachten Rechnungszahlung per Lastschrift-Einzugsverfahren gewähre ich 5 % Rabatt und bei Nachnahmelieferung 3 % Rabatt. Bei Kleinlieferungen unter Euro 50,00 erhebe ich einen Mindermengenzuschlag von Euro 10,00 pro Auftrag; er entfällt bei Kunden mit Lastschrift Einzugsverfahren. Lieferungen unter Euro 50,00 und Erstlieferungen an Neukunden erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, per Nachnahme. Mahnungen werden mit Euro 5,00 und Mahnungen per Einschreiben/Rückschein mit Euro 10,00 berechnet. Bei Zahlungsverzug gelten Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweils gültigen Diskontsatz als vereinbart. 

Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen mein Eigentum. Mir steht an allen vom Auftraggeber angelieferten Manuskripten, ·Filmen, Klischees, Prägestempeln, Reklamematerialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gern. § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu. 

Reklamationen 

Beanstandungen der Güte u. Menge müssen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 4 Tagen nach Empfang der Produkte oder Dienstleistung, schriftlich erhoben werden; sie finden nur dann Berücksichtigung, wenn eine Nachprüfung der betroffenen Waren durch mich noch möglich ist. Bei berechtigten Beanstandungen bin ich zur Änderung des Preises, Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind jedoch grundsätzlich ausgeschlossen. 

Druck- / Prägeaufträge / Urheberrecht 

Die von mir eingesetzten und von mir bzw. über mich hergestellten Filme, Reinzeichnungen, Klischees, Prägestempel etc. bleiben mein Eigentum, auch wenn sie gesondert ganz oder anteilig berechnet werden. Meine Entwürfe, Vorlagen, Manuskripte, Filme und Muster bleiben mein geistiges Eigentum und dürfen nicht kopiert oder anderweitig verwendet werden. Werden durch Ausführung des Auftrages fremde Rechte, insbesondere Urheberrechte verletzt, so haftet allein der Auftraggeber. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind branchenüblich und gelten bei allen Druck- und Prägeaufträgen als vereinbart. Gleichfalls gelten bis zu 3% Fehldrucke als genehmigt und werden ausgeliefert. Ich kann in den vom Auftraggeber bestellten Verlagserzeugnissen in geeigneter Weise auf meine Firma aufmerksam machen, ebenso Füllanzeigen ohne Vergütung für den Auftraggeber veröffentlichen, wenn dies nicht den Umfang bzw. die Gesamtseitenzahl vergrößert und damit die Kosten für ihn erhöht. 

Vertragsrücktritt 

Die Stornierung erteilter Aufträge wird von mir nicht anerkannt und verpflichtet zum Schadenersatz in Höhe von 30 % des Nettoauftragswertes. Wertänderungen der für die Zahlung vereinbarten Währung sowie alle Fälle höherer Gewalt und Verschlechterung der Bonität des Auftraggebers berechtigen mich, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. 

Erfüllungsort/Gerichtsstand 

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Nieheim. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozesse ist das Amtsgericht Paderborn. Hiermit wird der Auftraggeber davon in Kenntnis gesetzt, dass seine Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen–des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet werden. 

Januar 2018